AUER Signalgeräte GmbH Sperberweg 4g - 41468 Neuss

Allgemeine Geschäftsbedingungen
( ab 01.01.2019 )

1. Allgemeines

Unsere Angebote, Lieferungen und sonstigen rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Anders lautende Bedingungen des Käufers, auch wenn sie der Bestellung beigefügt sind oder darin genannt sind, verpflichten uns nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware, bzw. unserer Leistung, gelten diese Bedingungen auch für die nachfolgenden Aufträge als angenommen.

2. Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Angaben in unseren Publikationen sind ohne schriftliche Bestätigung unverbindlich. Sämtliche Angebots- und Projektunterlagen dürfen ohne Zustimmung des Verkäufers weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie können jederzeit zurückgefordert werden und sind dem Verkäufer unverzüglich zurückzustellen, wenn die Bestellung anderweitig erteilt wird.

3. Auftragsbestätigung

Aufträge werden erst mit deren schriftlicher Bestätigung verbindlich. Gleiches gilt für Abreden und Zusicherungen, einschließlich derjenigen unserer Vertreter. Beanstandungen unserer schriftlichen Bestätigungen sind innerhalb von 10 Tagen vorzunehmen. Die in Katalogen, Prospekten u. dgl. enthaltenen Angaben sowie sonstige schriftliche oder mündliche Äußerungen sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Preise

Die in unseren Preislisten angegebenen Preise sind unverbindlich und ohne Mehrwertsteuer. Für alle Geschäftsabschlüsse sind die Preise am Tag der Lieferung maßgebend. Wir sind berechtigt, Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Kosten vorzunehmen. An gestellte Angebote halten wir uns maximal drei Monate ab Belegdatum gebunden. Die Preise gelten ab Werk bzw. ab Lager des Verkäufers ausschließlich Umsatzsteuer, Verpackung, Rücknahme und ordnungsgemäße Verwertung und Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten für gewerbliche Zwecke im Sinn der Elektroaltgeräteverordnung. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben werden, trägt diese der Käufer Bei einer vom Gesamtangebot abweichenden Bestellung behält sich der Verkäufer eine entsprechende Preisänderung vor.

5. Versand

Der Versand erfolgt ab Zentrallager Neuss. Wir wählen die jeweils günstigsten Transportmittel und Wege. Werden vom Käufer besondere Vorschriften gemacht, werden die hieraus entstehenden Kosten gesondert in Rechnung gestellt. Die Gefahr geht beim Verlassen des Werkes auf den Empfänger über. Für Verluste oder Beschädigungen übernehmen wir keine Haftung. Die Verpackung und Versand innerhalb Deutschlands wird pauschal berechnet, bei Lieferungen ins Ausland werden diese um die Transportkosten des Spediteurs unserer Wahl erhöht. Die genauen Konditionen erhalten Sie auf Anfrage. Wenn nichts anderes vereinbart ist, gilt die Lieferung der Ware als EXW gem. INCOTERMS® 2010 verkauft.

6. Lieferfrist

Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte: a. Datum der Auftragsbestätigung; b. Datum der Erfüllung aller dem Käufer obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen; c. Datum, an dem der Verkäufer eine vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung oder Sicherheit erhält. Lieferfristen werden von uns so festgelegt, dass sie im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsablaufs eingehalten werden können. Sofern unvorhersehbare Umstände, wie beispielsweise alle Fälle höherer Gewalt, eintreten, die die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist behindern, verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände; dazu zählen insbesondere bewaffnete Auseinandersetzungen, behördliche Eingriffe und Verbote, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Energie- und Rohstoffmangel, Arbeitskonflikte sowie Ausfall eines wesentlichen, schwer ersetzbaren Zulieferanten. Diese vorgenannten Umstände berechtigen auch dann zur Verlängerung der Lieferfrist, wenn sie bei Zulieferanten eintreten. Bei Lieferverzögerungen von mehr als 5 Monaten kann der Käufer durch eine schriftliche Mitteilung vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Pönale werden grundsätzlich nicht akzeptiert.

7.Warenrücknahme

Die Rücknahme ordnungsgemäß gelieferter Ware kann nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung erfolgen. Für unbeschädigte Ware bringen wir bei Gutschrift mindestens 20% des Nettorechnungsbetrages oder pauschal 25.-€ für Verwaltungskosten, Prüfung und Neuverpackung in Abzug. Für beschädigte Ware oder Waren mit einem Nettobetrag unter EURO 25,00 erfolgt keine Gutschrift.

8. Zahlung

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Für Neukunden behalten wir uns eine Vorkasse Regelung vor. Bestehende Kundenbeziehungen vor Inkrafttreten dieser AGBs bleiben von dieser Regelung unberührt. Skonto wird nur auf den Nettowarenwert gewährt. Der Käufer ist nicht berechtigt die Zahlung, beispielweise wegen Gewährleistungsansprüchen, zurückzuhalten oder mit anderen von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen zu verrechnen. Bei nicht fristgerechter Zahlung sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, ohne Vorbehalt weitergehender Rechte, bankübliche Zinsen zu fordern. Hält der Käufer Zahlungstermine nicht ein oder werden Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden mindern, behalten wir uns Lieferung gegen Vorauskasse vor. Boni und Gutschriften werden ausschließlich mit Warenbezug verrechnet. Barzahlung oder Schecks werden nicht angenommen.

9. Gewährleistung

Die Gewährleistung beträgt 24 Monate. Sie erstreckt sich nicht auf natürlichen Verschleiß, fehlerhafte Installation oder unsachgemäße Behandlung. Bestehen berechtigte Beanstandungen, verpflichten wir uns zur kostenlosen Nachbesserung oder Ersatzbeschaffung. Wurde der Mangel innerhalb einer angemessenen Frist nicht von uns behoben, hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Für Mängel an der gelieferten Ware und für das Fehlen schriftlich zugesicherter Eigenschaften haften wir nur, wenn diese schriftlich und spezifiziert geltend gemacht werden. Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Lieferung, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung zu beanstanden.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Dem Geschäftspartner ist es bis dahin nicht erlaubt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Weiterveräußerungen sind nur im ordentlichen Geschäftsverkehr gestattet, jedoch unter Eigentumsvorbehalt. Die Forderungen aus dem Weiterverkauf werden zur Sicherheit an uns übertragen. Der Käufer ist auf unser Verlangen hin verpflichtet, bei Verkauf die betreffenden Käufer zu nennen und uns über etwaige Zugriffe Dritter auf in unserem Eigentum stehende Ware zu informieren. Etwaige Kosten einer Intervention trägt der Käufer. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt, verarbeitet oder verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der AUER Signalgeräte GmbH. Die Vertragsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt der Vertrag zwischen uns und dem Käufer in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dieser Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommenden Regelung. Hilfsweise wird die Maßgeblichkeit der gesetzlichen Regelung vereinbart.